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COMITES- Wahlen 2021 - ANTRAG AUF EINTRAGUNG IN DIE WÄHLERLISTEN

Datum:

05/07/2021


COMITES- Wahlen 2021 - ANTRAG AUF EINTRAGUNG IN DIE WÄHLERLISTEN

Die Comites-Wahlen finden am 3. Dezember 2021 statt. Die Comites sind gewählte Gremien, welche die im Ausland lebenden Italiener in ihren Beziehungen zu Botschaften und Konsulaten vertreten und ihnen bei der Integration in dem jeweiligen Wohnsitzland unterstützen.

An der Wahl teilnahmeberechtigt sind alle italienischen Wähler, welche das aktive Wahlrecht besitzen und die am Wahltag seit mindestens 6 Monaten in AIRE-Register eingetragen sind.

Die Stimmabgabe erfolgt per Briefwahl. Im Unterschied zu Parlamentswahlen und Volksabstimmungen jedoch werden die Wahlunterlagen mit dem Stimmzettel AUSSCHLIESSLICH an jene Wähler gesendet, welche einen diesbezüglichen Antrag auf Eintragung in die Comites-Wählerlisten gestellt haben. Dies muss bis spätestens 30 Tage vor dem Wahltermin erfolgen.

BITTE BEACHTEN SIE: Um die Wahlunterlagen zu erhalten, muss an das zuständige Konsulat ein Antrag auf Eintragung ins Comites-Wählerregister gestellt werden. Dieser Antrag muss bis spätestens 3. November 2021 eingehen.


Italienische Staatsbürger, die im Ausland wohnhaft und ins AIRE eingetragen sind, können bereits jetzt um Eintragung in die Comites-Wählerlisten bei ihrem Konsulat ersuchen. Dies ist über das Fast-It-Portal unter folgendem Link möglich
: https://serviziconsolari.esteri.it/ScoFE/index.sco (durch Auswahl der Funktion: “Domanda di iscrizione nell’elenco elettorale per le elezioni dei Comites”).

Ist es dem Wähler nicht möglich, den Antrag über Fast-It zu stellen, so kann er das FORMULAR auch wie folgt übermitteln:

  • persönliche Abgabe in der Konsularabteilung in der Ungargasse 43, 1030 Wien (dies ist von Mo-Fr von 9h bis 13h möglich; ein Ausweisdokument ist mitzubringen);
  • per Post (es ist eine Kopie eines Ausweisdokuments beizulegen, welches auch die Unterschrift des Antragstellers zeigt)
  • per E-Mail (ein Scan eines Ausweisdokuments ist beizulegen, welcher auch die Unterschrift des Antragstellers zeigt)

 

Wer darf gewählt werden?

Gewählt werden dürfen alle italienischen in unserem Konsularbezirk wohnhaften und bereits AIRE-gemeldeten  StaatsbürgerInnen, welche Mitglieder einer der offiziell eingetragenen Kandidatenlisten sind, sofern sie alle  Voraussetzungen für die aktive Teilnahme an Kommunalwahlen erfüllen. Die Kandidaten dürfen nur in einem Konsularbezirk und ausschließlich an einer Liste teilnehmen.

Die Anzahl an Kandidaten pro Liste muss mindestens der zu wählenden Com.It.Es-Mitgliederanzahl (12) entsprechen und darf die maximale Kandidatenzahl von 16 nicht überschreiten.

Die Kandidatenlisten können zwischen dem 20. und dem 30. Tag nach offizieller Ausschreibung der Wahlen eingetragen werden. In dem Konsularbezirk der italienischen Botschaft in Wien muss jede Liste von mindestens 100 WählerInnen unterschrieben werden.

Um eine Kandidatenliste unterschreiben zu dürfen, müssen gesetzliche Voraussetzungen erfüllt werden (z.B. abgeschlossene AIRE-Anmeldung, am Ausschreibungstag der Wahlen seit mindestens 6 Monaten rechtmäßiger Hauptwohnsitz in diesem Konsularbezirk).

Zwecks Eintragung der Kandidatenlisten gelten jene Unterschriften als zulässig, die beglaubigt werden. Unterschriften jener WählerInnen, die in mehr als einer Liste aufscheinen, sind nichtig.

Bei der Ausschreibung der Wahlen werden nähere Informationen veröffentlicht.

 

Besuchen Sie die Webseite des italienischen Außenministeriums #Farnesina um nähere Informationen zu den Com.It.Es. zu bekommen: https://www.esteri.it/mae/it/servizi/italiani-all-estero/organismirappresentativi/comites.html

Videoclip "Comites, dalla parte degli italiani nel mondo": https://www.youtube.com/watch?v=-Sh-FrJWDwM

Hören Sie die Podcast-Ausgabe: https://www.spreaker.com/user/italymfa/20210224-comites-reti-rosa

 

Verweise auf die wichtigsten Rechtsvorschriften zur Eintragung der Kandidatenlisten und zur Beglaubigung der Unterschriften

VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE KANDIDATUR UND AUSSCHLUSSKRITERIEN (UNWÄHLBARKEIT UND NICHTIGKEIT DER KANDIDATUR) Art. 5, Abs. 1 Legge 459/2001, Artt. 6 und 7 DPR 395/2003, Artt. 55, Abs. 1, 60 und 61 D.Lgs. 267/2000, Art. 5, Abs. 4 Legge 286/2003, Artt. 10 und 11 D. lgs. 235/2012.

EINTRAGUNG DER KANDIDATENLISTEN, UNTERSCHRIFT UND BEGLAUBIGUNG DER UNTERSCHRIFTEN: Legge 286/2003, DL 109/2014, Artt. 14, 16 und 34 DPR 395/2003, Art. 14, Abs. 3 Legge 53/90


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