FOCUS Coronavirus

ITALIEN - AB 14/02/2021 VERPFLICHTENDER ANTIGEN/PCR-TEST UND 14-TÄGIGE QUARANTÄNE FÜR EINREISENDE AUS ÖSTERREICH

Mit Verordnung des italienischen Gesundheitsministers vom 13/02/2021 wurden zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus Einreiseeinschränkungen für Reisende aus Österreich eingeführt.

Die neuen Bestimmungen gelten ab 14/02/2021:

Die Einreise nach Italien sowie die Durchreise durch italienisches Staatsgebiet ist Personen, die in den vergangenen 14 Tagen in Österreich aufhältig waren (oder durch Österreich für länger als 12h gereist sind), nur unter folgenden Voraussetzungen gestattet:

1. vor der Ankunft in Italien: verpflichtende Vorlage einer Bestätigung über einen erfolgten negativen Antigen/PCR-Test (der nicht älter sein darf als 48 Stunden) vor Betreten des Flugzeugs/Schiffs bzw. an der Grenze zu Italien;
   
   
2. bei Ankunft in Italien: Verpflichtung zum PCR/Antigentest am Flughafen oder Hafen in Italien oder am Grenzübergang zu Italien, sofern möglich; andernfalls spätestens innerhalb von 48h Durchführung eines Antigen/PCR-Tests bei der zuständigen italienischen Gesundheitsbehörde;
   
   
3. in Italien (und unabhängig vom Ergebnis des Test unter Punkt b): Verpflichtung zur 14tägigen Heimquarantäne am Aufenthaltsort in Italien (die Ankunft in Italien muss der zuständigen italienischen Gesundheitsbehörde mitgeteilt werden);
   
   
4. Verpflichtung zur Durchführung eines weiteren PCR/Antigentests am Ende der 14tägigen Quarantäne.

AUSNAHMEN VON DER QUARANTÄNEPFLICHT:

Es gibt einige wenige Ausnahmen von der 14-tätigen Quarantänepflicht für symptomfreie Personen, welche in den vergangengen 14 Tagen vor Einreise nach Italien nicht im Vereinigten Königreich oder Nordirland aufhältig waren oder durch diese Länder gereist sind. Von der Quarantänepflicht befreit sind:

• die Besatzung von Güter- und Personentransporten
• Reisepersonal
• die Ein- und Ausreise aus den Staaten der Liste A (Vatikan und San Marino)
• die Einreise aus beruflichen Gründen, die durch spezielle und von der zuständigen italienischen Gesundheitsbehörde genehmigte Sicherheitsprotokolle geregelt sind
• die Durchreise durch Italien mit eigenem Fahrzeug, wobei diese nicht länger als 36h dauern darf; Verpflichtung zum unverzüglichen Verlassen Italiens bei Ablaufen der 36h-Frist bzw., sollte sie überschritten werden: Beginn der Quarantäne
• Gesundheitspersonal, welches nach Italien einreist, um dort Gesundheitsdienstleistungen zu erbringen
• Grenzgänger, die aus nachgewiesenen beruflichen Gründen in das italienische Hoheitsgebiet einreisen und für die anschließende Rückkehr an ihren Wohnsitz, ihre Wohnung oder ihren Aufenthaltsort wieder ausreisen
• Schüler und Studenten, welche die Schule oder ein Studium in einem anderen Land als dem Wohnsitz-, Heimat- oder Aufenthaltsland absolvieren, in das sie täglich oder mindestens einmal wöchentlich zurückkehren
• die Einreise von Sportlern, Kampfrichtern, Wettkampfkommissaren und Begleitpersonen, Vertretern der ausländischen Presse für die Teilnahme an sportlichen Wettkämpfen, die vom CONI oder CIP als von nationalem Interesse anerkannt sind und die in den letzten 48 Stunden vor der Einreise nach Italien einem PCR/Antigen-Test unterzogen wurden, welcher negativ ausgefallen is

Für diese von der Quarantäne ausgenommenen Personengruppen gilt jedoch trotzdem die Verpflichtung zur Vorlage eines negativen PCR/Antigentests (der nicht älter sein darf als 7 Tage) bei Einreise nach Italien.

Die Bestimmungen bleiben bis 5. März 2021 in Kraft. 

Neues Modell der Eigenerklärung für die Einreise nach Italien


Weitere Informationen und nützliche Links:

• Interaktiver Fragebogen des italienischen Außenministeriums (ermöglicht die Onlineabfrage der aktuell geltenden Einreisebestimmungen, z.B. je nach Land, aus welchem eingereist wird und Zweck der Reise)
• Informationsseite des italienischen Außeninisteriums "Rückreise italienischer Staatsbürger aus dem Ausland und Einreise von ausländischen Staatsbürgern nach Italien"

ÖSTERREICH - TIROL - VIRUSVARIANTENVERORDNUNG - MAßNAHMEN AB 12. FEBRUAR 2021

Aufgrund der Infektionszahlen in Zusammenhang mit der "südafrikanischen" Virusvariante gelten ab 12. Februar 2021 für das Bundesland Tirol mit Ausnahme des politischen Bezirks Lienz, der Gemeinde Jungholz sowie das Rißtal im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee folgende Bestimmungen:

Tests:

Jede Person, die sich im Bundesland Tirol (mit Ausnahme der genannten Gebiete) aufhält, muss beim Überschreiten der Grenze einen negativen Antigen-Test oder PCR-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Dieser muss von befugten Stellen, wie etwa Teststraßen oder ÄrztInnen, ausgestellt werden. Diese Regelungen betreffen auch jene Personen, die die Grenze regelmäßig überqueren – zum Beispiel Menschen, die zur Ausübung ihres Berufs von oder nach Tirol pendeln.

Davon sind auch Menschen betroffen, die die Staatsgrenze von Tirol nach Deutschland oder Italien passieren möchten.

Ausnahmen von dieser Regelung z.B.:

• Kinder bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr
• Transitpassagiere oder die Durchreise durch Tirol ohne Zwischenstopp. Unerlässliche Stopps, wie zum Beispiel das Aufsuchen von Toiletten, sind möglich.
• Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie Angehörige von Rettungsorganisationen und der Feuerwehr
• die Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
• Personen des Güterverkehrs

Diese Ausnahmegründe müssen entsprechend glaubhaft gemacht werden können, etwa durch Auftragsbestätigungen am Zielort für Gewerbetreibende, Vorweisen von Frachtpapieren oder Zugtickets.

Diese Bestimmungen gelten vorerst bis 3. März 2021.

Weitere Informationen zu den Bestimmungen der Tirol-Verordnung finden Sie unter: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html

Durchreise durch Tirol nach Deutschland:
Nach Auskunft der österreichischen Behörden müssen alle Personen, die über Tirol nach Deutschland einreisen bereits den österreichischen Grenzbehörden einen negativen Covidtestbescheid vorlegen (der nicht älter als 48h sein darf).

Beachten Sie bitte die diesbezgülichen Informationen über die Bestimmungen zur Einreise nach Italien auf der Webseite der Italienischen Botschaft in Berlin:
https://ambberlino.esteri.it/ambasciata_berlino/it/in_linea_con_utente/covid-19/emergenza-coronavirus-difficolta.html

Bitte verfolgen Sie weiters vor der Abreise die Informationen über die Situation an den Grenzstellen.

ÖSTERREICH - NEUE EINREISEBESTIMMUNGEN AB 10. FEBRUAR 2021

1) Einreise aus Italien oder anderen, nicht in Anlage A gelisteten Staaten (Staaten mit hohen Coronainfektionszahlen):

Bei der Einreise aus Italien sowie aus allen nicht in Anlage A gelisteten Staaten (Anlage A: Australien, Finnland, Griechenland, Island, Neuseeland, Norwegen, Singapur, Südkorea, Vatikan) gilt folgendes: zusätzlich zur 10-tägigen Quarantäne, aus der man sich ab dem 5. Tag freitesten kann, bedarf es bereits bei der Einreise der Vorlage eines negativen Testergebnisses. Kann dieses bei der Einreise nicht vorgelegt werden, ist ein Test unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Std. durchzuführen.

Weiterhin gilt, dass Personen, die nach Österreich einreisen, verpflichtet sind, bereits vor der Einreise ihre persönlichen Daten sowie Angaben zur Reise und zur beabsichtigten (Heim-) Quarantäne bekannt zu geben (PRE-TRAVEL CLEARANCE).
Es gibt einige Ausnahmen von der Verpflichtung zur Vorab-Onlineregistrierung (z.B. Einreise aufgrund unvorhersehbarer familiärer Ereignisse, Güterverkehr, Transitpassagiere etc.). Nähere Informationen zu den Ausnahmen finden Sie im grünen Kästchen weiter unten.

Es gelten daher grundsätzlich bei der Einreise nach Österreich derzeit folgende Pflichten:

• Vorab Onlineregistrierung der Einreise (Pre-Travel-Clearance)
• negatives Testergebnis (Antigen/PCR) bei der Einreise
• Verpflichtung zur 10-tägigen Quarantäne (reduzierbar auf 5 Tage bei neuerlichem negativem Test)

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Es gibt einige Ausnahmen von der Quarantäne- und Testpflicht sowie von der Pre-Travel-Clearance. Ausführliche Informationen finden Sie im grünen Kästchen unter dem Link AUSNAHMEN

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2) Pendler:

Pendler müssen sich nunmehr ebenfalls im Wege der Pre-Travel-Clearance registrieren. Ihre Registrierung ist für eine Woche gültig, sofern sich die darin enthaltenen Angaben (z.B. Arbeitsort) nicht ändern. Zusätzlich müssen sie bei der Einreise ein höchstens eine Woche altes Testergebnis vorlegen können. Kann ein negativer Test bei Einreise nicht vorgelegt werden, muss die Person unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 24 Stunden nach Einreise einen Test nachholen; in dieser Zeit muss ein Pendler jedoch nicht in Quarantäne (§ 6a).
Link zur Vorregistrierung für Pendler

3) Vereinigtes Königreich:

Das Vereinigte Königreich wird nunmehr als Drittstaat eingestuft. Die Einreise ist daher grundsätzlich untersagt. Die bisher für Drittstaaten geltenden Ausnahmen für ÖsterreicherInnen, EU-/EWR-Bürger, zu beruflichen Zwecken, Diplomaten, Einsatzkräfte, SchülerInnen/Studierende, familiäre Gründe etc. finden auch im Verhältnis zum Vereinigten Königreich Anwendung.

Nähere Informationen:

FAQ-Travel and Tourism des österreichischen Gesundheitsministeriums

ÖSTERREICH - NEUE MAßNAHMEN AB 8/02/2021

Ab 8.2.2021 gelten folgenden Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie:

1) FFP2-Maskenpflicht und Mindestabstand von 2 Metern:

• An öffentlichen Orten: Ein Mindestabstand von 2 Metern (bisher 1 Meter) zu anderen Personen ist einzuhalten. Davon ausgenommen sind Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, sowie nicht im gemeinsamen Haushalt wohnhafte Lebenspartnerinnen/Lebenspartner, einzelne engste Angehörige und einzelne wichtige Bezugspersonen.
  
  
• An allen geschlossenen öffentlichen Orten: Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske sowie zum Einhalten eines Mindestabstandes von 2 Metern (z.B. Supermärkte, Geschäfte, Einkaufszentren, Verwaltungsbehörden, Museen, Bibliotheken, öffentliche Verkehrsmittel etc.)

Die FFP2-Pflicht gilt ab dem Alter von 14 Jahren, ab 6 Jahren kann stattdessen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Kinder unter 6 Jahren müssen den Mund-Nasenbereich nicht abdecken.

2) "Ausgangssperre" zwischen 20h und 6h

3) Wiederöffnung von Geschäften, Museen, Bibliotheken und Zoos

Nähere Informationen zu den ab 8.2.2021 geltenden Bestimmungen finden Sie unter dem Punkt 1) Corona-Maßnahmen in Österreich (Verbote, Einschränkungen, Hinweise und Links)

Häufig gestellte Fragen und Antworten im Zusammenhang mit den aktuellen Maßnahmen finden sich auf der Webseite des österreichischen Gesundheitsministeriums unter folgendem Link: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen.html 

EINREISE NACH ÖSTERREICH - AB 15/01/2021 VERPFLICHTUNG ZUR ONLINE-REGISTRIERUNG VOR DER EINREISE - "PRE-TRAVEL-CLEARANCE"

Mit Wirkung vom 15. Jänner 2021 wird ein System der Online-Registrierung eingeführt. Personen, die nach Österreich einreisen, sind verpflichtet, bereits vor der Einreise ihre persönlichen Daten sowie Angaben zur Reise und zur beabsichtigten (Heim-) Quarantäne bekannt zu geben (§ 2a der Verordnung Nr. 15/2021 vom 12. Januar 2021 sowie § 25 und § 25a Epidemiegesetz 1950).

Die Registrierungspflicht gilt auch für Personenbetreuer/innen und Geschäftsreisende, Kinder und Jugendliche sowie ab 10. Februar auch für Pendler. Ausgenommen von der Registrierungspflicht sind hingegen Transitpassagiere.

Die Registrierung mittels Pre-Travel-Clearance darf frühestens 72 Stunden vor der Einreise erfolgen.

Die Registrierungsbestätigung steht nach der Online-Registrierung als Download zur Verfügung (inkl. QR-Code) und wird ebenfalls per Email an die bekanntgegebene E-Mail-Adresse versandt.

Die Registrierungsbestätigung ist auf Verlangen der Behörden vorzuweisen. Die Echtheit dieser Bestätigung kann über einen QR-Code überprüft werden.

Die Registrierungsbestätigung ist sowohl in ausgedruckter als auch in digitaler Form gültig. Somit ist auch das Vorweisen des QR-Codes auf mobilen Endgeräten – etwa Smartphones – zulässig.

Die Online-Registrierung ist unter folgendem Link möglich:

Pre-Travel-Clearance (Formular auf Englisch) /Pre-Travel-Clearance (Formular auf Deutsch)

Es gibt einige Ausnahmen von der Verpflichtung zur Vorab-Onlineregistrierung (z.B. Einreise aufgrund unvorhersehbarer familiärer Ereignisse, Güterverkehr, Transitpassagiere etc.). Nähere Informationen zu den Ausnahmen finden Sie im grünen Kästchen weiter unten.

ITALIEN - 5/12/2020 - MIT DEM DEKRET VOM 3. DEZEMBER WERDEN NEUE EIN- UND AUSREISEBESCHRÄNKUNGEN EINGEFÜHRT

Die Bestimmungen des neuen Dekrets (DCPM vom 3. Dezember 2020) sehen vor, dass Personen, die ab dem 10. Dezember 2020 aus Österreich oder anderen EU+-Ländern nach Italien einreisen, verpflichtend einen negativen PCR- oder Antigen-Test vorweisen müssen.

Der Test darf nicht älter als 48 Stunden sein.

Kann ein negativer Test nicht vorgewiesen werden, muss sich die einreisende Person in eine 14-tägige Quarantäne begeben.

Ausnahmen gelten für berufsbedingte Reisen, Reisen aus gesundheitlichen oder absolut notwendige Reisen. In diesen Fällen muss kein negativer Test vorgewiesen werden, sofern die Aufenthaltsdauer in Italien 120 Stunden nicht überschreitet.

Von 21. Dezember 2020 bis 6. Januar 2021 gelten verschärfte Einreisebestimmungen: Wer aus Österreich oder EU+-Ländern nach Italien einreise, muss sich in eine verpflichtende 14-tägige Quarantäne begeben. Ausnahmen gelten wieder für Reisen aus beruflichen, gesundheitlichen oder Ausbildungsgründen sowie absolut notwendige Reisen. Auch für die Rückreise nach Italien gelten diese Bestimmungen, d.h. für all jene, die in Italien wohnhaft sind, sich jedoch zwischen 21. Dezember und 6. Januar aus beruflichen Gründen, Studien- oder Gesundheitsgründen oder aufgrund absoluter Notwendigkeit in eines der EU+-Länder begeben mussten. 

Nähere Informationen finden Sie auf der FOCUS-Webseite des italienischen Außenministeriums unter folgendem LINK.

AUSTRIA - MAßNAHMEN AB 8.2.2021

Seit 8. Februar 2021 gelten folgenden Bestimmungen:

• Ausgangsbeschränkungen zwischen 20h und 6h Früh
  
• Wiederöffnung der Geschäfte, Museen, Bibliotheken, Frisöre
• Restaurants und Hotels bleiben geschlossen, ebenso der Kultur- und Sportbetrieb
  
• Alle Schulen sind im Schichtbetrieb, mit teilweisem Präsenzunterricht und teilweisem Distance Learning

Die Bestimmungen im Detail:

A) AUSGANGSBESCHRÄNKUNGEN IN GANZ ÖSTERREICH

Es gilt eine „Ausgangssperre“ von 20h bis 6h. Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs ist in diesem Zeitraum nur unter folgenden Bedingungen zulässig:

• Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens
• Berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern erforderlich
• Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten
• Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
• Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung (z.B. Spazieren gehen, Joggen, Gassi gehen)
• unaufschiebbare behördliche und gerichtliche Termine

B) MINDESTABSTAND UND FFP2-PFLICHT

Es gilt die Verpflichtung:

• zur Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, an allen öffentlichen Orten
• zur Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, sowie zum Tragen einer FFP2-Maskein allen öffentlichen, geschlossenen Räumen (z.B. Supermärkte, Geschäfte, Museen, Bibliotheken, öffentliche Verkehrsmittel etc.)

Die FFP2-Pflicht gilt ab dem Alter von 14 Jahren, ab 6 Jahren kann stattdessen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Jüngere Kinder müssen den Mund-Nasenbereich nicht abdecken.

Kinder bis 6 Jahre sind von der Mund-Nasen-Schutz-Pflicht ausgenommen.

Die Verwendung von sog. Gesichtsvisieren ("Face Shields") ist verboten, da die Covid-19-Maßnahmenverordnung "das Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung" verpflichtend vorsieht.

C) HANDEL UND KÖRPERNAHE DIENSTLEISTUNGEN

Handel und körpernahe Dienstleistungen (Friseure, Massagesalons, Kosmetikstudios) sind wieder geöffnet.

Handel:

• Maximale Öffnungszeiten von 06.00 bis 19.00 Uhr
• Pro Kundin/Kunde muss eine Fläche von 20 m2 verfügbar sein (bisher: 1 Kundin/Kunde pro 10 m2)
• FFP2-Pflicht
• Einkaufszentren: keine Konsumation von Speisen und Getränken

Körpernahe Dienstleistungen:

• Körpernahe Dienstleistungen (z.B. Frisör, Massage, Pediküre) dürfen nur bei Vorlage eines negativen PCR- oder Antigen-Testergebnisses in Anspruch genommen werden. Der Test (Zeitpunkt der Probenahme) darf nicht älter als 48 Stunden sein.
• FFP2-Pflicht

D) KULTURSTÄTTEN

Museen und Bibliotheken, Büchereien und Archive werden geöffnet.

• Beschränkung von 1 Besucherin/Besucher pro 20 m2
• FFP2-Maskenpflicht

Es bleiben hingegen geschlossen: Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Theater.

E) SPORT

Sportstätten:
Alle Indoor-Sportstätten sowie Schwimmbäder und Fitnessstudios bleiben geschlossen, ausgenommen ist die Benützung durch Spitzensportler.

Erlaubt bleiben weiterhin Individual- und Freizeitsport im Freien, wenn es in der sportspezifischen Ausübung nicht zu Körperkontakt kommt und der Mindestabstand von zwei Meter zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, eingehalten wird.

F) VERANSTALTUNGEN
Veranstaltungen (z.B. Geburtstagsfeiern, Hochzeitsfeiern, Kultur- und Sportveranstaltungen) sind grundsätzlich untersagt. Davon ausgenommen sind etwa Proben und künstlerische Darbietungen ohne Publikum, unaufschiebbare berufliche Zusammenkünfte oder Begräbnisse mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Personen.


G) SCHULEN
Präsenzunterricht für Volksschüler und 2-Tage-Schichtbetrieb für Unter- und Oberstufen. FFP2-Maskenpflicht ab 14, MNS-Pflicht ab 6 Jahren. Regelmäßige Testungen.

H) GASTRONOMIE UND BEHERBERGUNG
Gastronomiebetriebe dürfen Speisen von 6 bis 19 Uhr ausschließlich zur Abholung anbieten, die direkte Konsumation im Gastronomiebetrieb ist nicht mehr erlaubt. Die Lieferung von Speisen ist rund um die Uhr möglich. Von dieser Regelung ausgenommen sind unter anderem Kantinen, die betriebsangehörige Personen versorgen sowie die Essensausgabe in Einrichtungen wie Obdachlosenunterkünften, Frauenhäuser, Flüchtlingsunterkünften, etc.

Bars und Nachtlokale bleiben geschlossen.

Beherbergungsbetriebe dürfen nur in Ausnahmefällen, insbesondere aus beruflichen Zwecken, genutzt werden. Darüber hinaus dürfen Beherbergungsbetriebe auch zum Zweck der Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen betreten werden.


I) VERKEHR
Es gilt die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken sowie zum Mindestabstand von zwei Metern in allen öffentlichen Verkehrsmitteln, in U-Bahn-Stationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen und Flughäfen.

Auch im Flugzeug ist der Mindestabstand einzuhalten, kann aber in Ausnahmefällen unterschritten werden. FFP2-Masken sind verpflichtend zu tragen.

Taxis können weiterhin genutzt werden, wenn in jeder Sitzreihe einschließlich dem Lenker bzw. der Lenkerin nur zwei Personen befördert werden. Dies gilt auch für Ausbildungsfahrten, wie zum Beispiel Fahrschulen. FFP2-Masken sind verpflichtend zu tragen. Diese Bestimmungen gelten auch für Fahrgemeinschaften.

J) AM ARBEITSPLATZ

• Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes am Arbeitsplatz in geschlossenen Räumen wird zur Pflicht, sobald sich in einem Raum ohne Schutzvorrichtungen (z.B. Trennwand) mehr als eine Person gleichzeitig aufhält. Ausnahmen gibt es, wenn diese Schutzmaßnahmen die Arbeitsverrichtung verunmöglichen (z.B. SchauspielerInnen). Hier müssen organisatorische Maßnahmen (etwa die Bildung von festen Teams) ergriffen werden.
  
  
• Wo möglich, soll auf Home Office umgestellt werden. Am Arbeitsplatz ist zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten, sofern nicht durch geeignete Schutzmaßnahmen (etwa durch technische oder organisatorische Schutzmaßnahmen, wie das Bilden von festen Teams, der Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden) das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
• Der Arbeitsbeginn sollte wenn möglich gestaffelt werden, um Gedränge in den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Stoßzeit zu vermeiden.

K) ALTEN-, PFLEGE- UND BEHINDERTENHEIME

• Das Tragen von FFP2-Schutzmasken (bzw. gleich- oder höherwertig) ist für alle MitarbeiterInnen in Alten- und Pflegeheimen bei BewohnerInnenkontakt verbindlich vorgeschrieben
• Das Tragen von FFP2-Schutzmasken (bzw. gleich- oder höherwertig) und ein aktuelles negatives Covid-19-Testergebnis ist für alle BesucherInnen in Alten- und Pflegeheimen verbindlich. Es haben verbindliche Testungen für alle MitarbeiterInnen in Alten- und Pflegeheimen zweimal pro Woche stattzufinden (derzeit einmal).
• Die BetreiberInnen von Alten- und Pflegeheimen müssen für die BewohnerInnen zweimal pro Woche einen Test zur Verfügung stellen

AUSNAHMEN

Ausnahmen von der Pre-Travel-Clearance-Pflicht:

Folgende Personen sind entweder aufgrund § 7 Absatz 1 oder gemäß § 8 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 der Einreiseverordnung nicht zur Pre-Registrierung der Einreise nach Österreich verpflichtet:

• Personen, die aufgrund unvorhersehbarer familiärer Ereignisse gemäß § 7 Absatz 1 einreisen
• Personen die zur Aufrechterhaltung des Güter- und Personenverkehrs einreisen
• Personen, die aus ausschließlich zwingenden Gründen der Tierversorgung oder für land- und forstwirtschaftlich erforderliche Maßnahmen im Einzelfall einreisen
• Personen, die im Rahmen der Durchführung einer beruflichen Überstellungsfahrt/eines beruflichen Überstellungsfluges einreisen
• Personen, die im zwingenden Interesse der Republik Österreich einreisen
• Transitpassagiere
• Besatzung einer Repatriierungsfahrt/eines Repatriierungsfluges
• Insassen von Einsatzfahrzeugen
• Personen, die aus Österreich kommend ausländisches Territorium ohne Zwischenstopp zur Erreichung ihres Zielortes in Österreich queren
• Einreisende in die Gemeinden Vomp-Hinterriss, Mittelberg und Jungholz

Ausnahmen von der Quarantäne/Testpflicht bei der Einreise nach Österreich aus EU/EWR-Ländern, die als Covidrisikogebiet gelten:

a) Einreise MIT Covid-Negativbescheid (aber OHNE Quarantänepflicht)

Folgende Personengruppen dürfen mit einem in deutscher oder englischer Sprache ausgestellten negativen Testergebnis (Anlage C oder Anlage D), das einen negativen PCR-Test auf SARS-CoV-2 oder Antigen-Test auf SARS-CoV-2 bestätigt und nicht länger als 72 Stunden zurückliegt, einreisen:

• humanitäre Einsatzkräfte
• Personen, die zu beruflichen Zwecken einreisen (darunter fallen z.B. auch 24-h-BetreuerInnen, aber nicht regelmäßige PendlerInnen)
• eine Begleitperson im Rahmen der Einreise aus medizinischen Gründen
• Personen, die zum Zweck der Wahrnehmung einer zwingenden gerichtlich oder behördlich auferlegten Pflicht, wie die Wahrnehmung von Ladungen zu Gerichtsverhandlungen, einreisen
• Fremde, wenn diese über einen Lichtbildausweis gem. § 95 FPG 2005 verfügen (in Österreich akkreditierte DiplomatInnen)

Für diese Personengruppen ist die Einreise mit einem ärztlichen Zeugnis/negativen Testbescheid (<72h) möglich.

Kann kein ärztliches Zeugnis/negativer Testbescheid vorgelegt werden, muss sofort eine zehntägige (Heim-) Quarantäne angetreten werden. Das vorzeitige Beenden der Quarantäne durch einen negativen PCR- oder Antigen-Test ist in diesen Fällen jederzeit nach der Einreise möglich.

b) Einreise OHNE ärztliches Zeugnis/Testbescheid und OHNE Quarantänepflicht

Folgende Personen dürfen ohne ärztliches Zeugnis/Testbescheid und ohne Verpflichtung zur Quarantäne nach Österreich einreisen:

• Personen, die zur Aufrechterhaltung des Güter- und Personenverkehrs einreisen.
• Personen, die aus zwingenden Gründen der Tierversorgung oder für land- und forstwirtschaftlich erforderliche Maßnahmen im Einzelfall einreisen.
• Personen, die im Rahmen einer beruflichen Überstellungsfahrt/eines Überstellungsfluges einreisen.
• Personen, die im zwingendem Interesse der Republik einreisen.
• Transitpassagiere bzw. Personen, die ohne Zwischenstopp durch Österreich durchreisen.
• Personen, die im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs (mindestens monatlich) zu beruflichen Zwecken einreisen oder wiedereinreisen, sofern es sich nicht um Personenbetreuer/innen handelt [ACHTUNG: Ab 10.02.2021 müssen Pendler sich nunmehr ebenfalls im Wege der Pre-Travel-Clearance registrieren. Zusätzlich müssen sie bei der Einreise ein höchstens eine Woche altes Testergebnis vorlegen können].
• Personen, die im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs (mindestens monatlich) zur Teilnahme am regelmäßigen Schul- und Studienbetrieb einreisen oder wiedereinreisen [ACHTUNG: Ab 10.02.2021 müssen Pendler sich nunmehr ebenfalls im Wege der Pre-Travel-Clearance registrieren. Zusätzlich müssen sie bei der Einreise ein höchstens eine Woche altes Testergebnis vorlegen können].
• Personen, die im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs (mindestens monatlich) zu familiären Zwecken oder zum Besuch des Lebenspartners/der Lebenspartnerin einreisen oder wiedereinreisen [ACHTUNG: Ab 10.02.2021 müssen Pendler sich nunmehr ebenfalls im Wege der Pre-Travel-Clearance registrieren. Zusätzlich müssen sie bei der Einreise ein höchstens eine Woche altes Testergebnis vorlegen können].
• Personen, die zur Durchführung einer Repatriierungsfahrt/eines Repatriierungsfluges einreisen.
• Personen, die aus Österreich kommend ohne Zwischenstopp ausländisches Territorium zur Erreichung ihres Zielortes in Österreich queren.
• Personen in Einsatzfahrzeugen im Sinne des § 26 StVO bzw. Fahrzeugen im öffentlichen Dienst im Sinne des § 26a StVO.
• Personen, die in die Gemeinden Vomp-Hinterriss, Mittelberg (Kleinwalsertal) und Jungholz einreisen.

Weiters ist ohne ärztliches Attest/Testbescheid und ohne Quarantänepflicht die Einreise aufgrund berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis möglich (ein dementsprechendes Dokument, z.B. Sterbeurkunde, muss vorgewiesen werden können):

Die Einreise aus unvorhersehbaren, unaufschiebbaren, besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis wie insbesondere schwere Krankheitsfälle, Todesfälle, Begräbnisse, Geburten sowie die Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen in Notfällen ist uneingeschränkt möglich.
In diesem Fall ist man von der zehntägigen Heimquarantäne sowie einer verpflichtenden Testung befreit.

Der besonders berücksichtigungswürdige Grund im familiären Kreis muss bei der Kontrolle nachgewiesen werden, beispielsweise durch Vorweisen eines der folgenden Dokumente:

• Kopie Sterbeurkunde
• Begräbniseinladung
• Krankenhausbestätigung
• Kopie Geburtsurkunde
• Betätigung Geburtstermin
• Ärztliche Attests

Bei der Einreise im Zusammenhang mit planbaren sonstigen wichtigen Ereignissen im familiären Kreis wie Hochzeiten, Taufen, Geburtstagsfeiern gelten die allgemeinen Quarantänebestimmungen.