FOCUS Coronavirus

Datum:

09/07/2020

UPDATE 09/07/2020 - ÖSTERREICH - OBERÖSTERREICH FÜHRT DIE MUND-NASEN-SCHUTZ-PFLICHT IM GESCHLOSSENEN ÖFFENTLICHEN RAUM WIEDER EIN
Das Land Oberösterreich hat die Maskenpflicht in geschlossenen öffentlichen Räumlichkeiten wiedcer eingeführt. Seit heute gilt somit wieder die Pflicht zum Tragen einer Maske in Einkaufszentren, Supermärkten und anderen Geschäften sowie in der Gastronomie (am Weg von und zum Tisch).

Nähere Informationen finden Sie in der Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich Nr. 57 vom 7. Juli 2020

UPDATE 01/07/2020 - ÖSTERREICH - BIS 15. JULI LANDEVERBOT FÜR FLUGZEUGE AUS DER LOMBARDEI, WEISSRUSSLAND, CHINA, IRAN, PORTUGAL, VEREINIGTES KÖNIGREICH, RUSSLAND, SCHWEDEN UND DER UKRAINE
Aufgrund der Bestimmungen der Verordnung des österreichischen Gesundheitsministers über das Landeverbot für Flugzeuge bleiben bis 15. Juli 2020 die Flugverbindungen mit der Lombardei sowie mit folgenden acht Ländern eingestellt:
China, Iran, Portugal, Russland, Schweden, Ukraine, Vereinigtes Königreich und Weißrussland

UPDATE 22/06/2020 - ÖSTERREICH - WIEDERAUFNAHME DER REISEFREIHEIT MIT SPANIEN
Seit 21.6.2020 ist die Reisefreiheit mit Spanien wiederhergestellt.
Es ist daher derzeit möglich aus 32 EU/EWR-Ländern nach Österreich einzureisen (Portugal, Schweden, Großbritannien). Für nähere Informationen siehe Update vom 16.6.2020).

UPDATE 16/06/2020 - ÖSTERREICH - WIEDERAUFNAHME DER REISEFREIHEIT MIT ITALIEN UND ANDEREN 30 EUROPÄISCHEN STAATEN - KEIN ÄRZTLICHES ATTEST ODER 14-TÄGIGE-QUARANTÄNE-PFLICHT MEHR FÜR AUS ITALIEN EINREISENDE MIT WOHNSITZ ODER GEWÖHNLICHEN AUFENTHALT IN ITALIEN, ÖSTERREICH, DER SCHWEIZ UND WEITERER EU/EWR-STAATEN (MIT AUSNAHME VON SPANIEN, PORTUGAL, SCHWEDEN UND GROßBRITANNIEN)

Seit Mitternacht gelten die Einschränkungen der Reisefreiheit mit 31 EU/EWR-Staaten (inkl. Italien) nicht mehr. Die Einreise nach Österreich aus Italien und weiteren 30 EU/EWR-Staaten sowohl auf dem Land- als auch auf dem Luftweg ist daher ohne ärztliches Attest und ohne Verpflichtung zur 14-tägigen Quarantäne für folgende Personen möglich:

- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Italien
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in anderen EU/EWR-Staaten (mit Ausnahme von Schweden, Portugal, Spanien und dem Vereinigten Königreich)

Die betroffenen Personen müssen jedoch glaubhaft machen, dass sie in den vergangenen 14 Tagen in keinem anderen Staat als Österreich oder jenen Staaten, aus denen die Einreise uneingeschränkt möglich ist, aufhältig waren.

Diese Bestimmungen bleiben vorerst bis 30. September 2020 in Kraft.

Reisewarnungen des österreichischen Außenministeriums

Das österreichische Außenministerium hat die Sicherheitsrisikostufe Italiens von Stufe 6 (höchstes Sicherheitsrisiko) auf Stufe 4 ("von nicht unbedingt notwendigen Reisen in das Land wird abgeraten") herabgesetzt. Sicherheitsrisikostufe 4 gilt auch für alle anderen europäischen Ländern, mit welchen die Reisefreiheit wieder aufgenommen wurde.

Für die Lombardei hingegen gilt Sicherheitsrisiko-Stufe 5 ("vor Reisen in dieses Gebiet wird gewarnt"). Sicherheitsrisiko-Stufe 6 hingegen gilt weiterhin für Portugal, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich, sowie die Ukraine, Weißrussland, die Türkei und zahlreiche außereuropäische Länder wie USA, Russland, Mexiko, Indien und Brasilien.

Wiederaufnahme der Zugverbindungen mit Italien

Die OeBB werden in der nächsten Zeit die Direktverbindungen mit Italien wiederaufnehmen (mit Bozen geplant ab dem 16. Juni, mit Venedig ab dem 22. Juni).
Ab 26. Juni ist auch die Wiederaufnahme der Nachtzüge zwischen Wien und Italien (mit Destination Rom und Livorno) geplant. Trenitalia und die Oebb arbeiten derzeit die Sicherheitsmaßnahmen aus, welche in den Zügen gelten werden.
Seit 6. Juni verkehrt der Regiobus Express zwischen Lienz und Innsbruck (über Südtirol) wieder.
Nähere Informationen zu den Zugverbindungen mit Italien finden Sie auf den Webseiten der OeBB:
https://www.oebb.at
https://www.nightjet.com/

UPDATE 15/06/2020 - ÖSTERREICH - ENDE DER MASKENPFLICHT IN SUPERMÄRKTEN UND ANDEREN GESCHLOSSENEN RÄUMEN
Ab 15. Juni wird die Mund-Nasen-Schutz-Pflicht gelockert. Das Tragen von Mund-Nasen-Schutz ist ab heute nur noch in folgenden Bereichen Pflicht:
- in den öffentlichen Verkehrsmitteln und Taxis
- im Gesundheitsbereich (p.es. in Apotheken und Spitälern, beim Arzt)
- in geschlossenen Räumen, wo der 1-Meter-Abstand nicht eingehalten werden kann (z.B. Frisör)

UPDATE 04/06/2020 - ÖSTERREICH - EINREISE NACH ÖSTERREICH - ENDE DER GESUNDHEITSKONTROLLEN AN DEN GRENZEN ZU DEUTSCHLAND, DER SCHWEIZ, LIECHTENSTEIN, UNGARN, DER SLOWAKEI, DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK UND SLOWENIEN
Mit Verordnung Nr. 252/2020 hat das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz verordnet, dass ab 4. Juni 2020 die Bestimmungen bezüglich der Einreise auf dem Land- und Luftweg für folgende Personengruppen nicht mehr gelten:

Personen, die aus Deutschland, der Schweiz, Liechtenstein, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Slowenien nach Österreich einreisen und ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem dieser Staaten haben
Personen, die aus Deutschland, der Schweiz, Liechtenstein, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Slowenien nach Österreich einreisen und ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben
österreichische Staatsbürger, die aus Deutschland, der Schweiz, Liechtenstein, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Sloweniennach Österreich einreisen

Personen, die in eine der o.g. Kategorien fallen, können ohne ärztliches Attest und ohne Verpflichtung zur 14-tägigen Quarantäne in Österreich nach Österreich einreisen. Gleichzeitig haben sie jedoch bei der Einreise glaubhaft zu machen, dass sie in den letzten 14 Tagen in keinem anderen Staat als Österreich oder den oben genannten Nachbarstaaten aufhältig waren.

Für die Einreise aus Italien nach Österreich bleiben hingegen die geltenden Bestimmungen aufrecht (siehe Punkt 2).

Auch bezüglich der Ausreise aus Österreich ist die Situation eine andere: In der Mehrheit der Nachbarstaaten Österreichs gelten weiterhin Einschränkungen, so z.B. in Deutschland, der Tschechischen Republik und Ungarn (so ist z.B. die Einreise nach Deutschland nur gestattet, wenn familiäre oder berufliche Gründe vorliegen).

UPDATE 31/05/2020 - ÖSTERREICH - ÄNDERUNG DER BESTIMMUNGEN FÜR GESCHÄFTE UND MUSEEN
Ab 30. Mai gilt die 1-Kunde-pro-10-Quadratmeter-Regel in Geschäften und Museen nicht mehr. Es ist jedoch weiterhin ein Mindestabstand von 1 Meter zu anderen Kunden zu halten, auch die Mund-Nasen-Schutz-Pflicht bleibt vorerst bis 15. Juni.

Weiters wurde die Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz auf Märkten im Freien und im Freiluftbereich von Betriebsstätten aufgehoben.

UPDATE 29/05/2020 - ÖSTERREICH - WIEDERÖFFNUNG VON HOTELS, BÄDERN, THERMEN, KINOS UND FITNESSCENTERN - NEUE REGELN FÜR HOCHZEITEN UND BEGRÄBNISSE
Heute öffnen Hotels und Pensionen, Schwimmbäder und Thermen, Kinos und Fitnesscenter wieder. Es gelten dabei spezielle Sicherheitsmaßnahmen zur Verhinderung von Covid-19-Infektionen.
Weiters dürfen ab heute bis vorerst 31. August maximal 100 Personen an Hochzeiten und Begräbnissen teilnehmen. Auch hier gelten jedoch besondere Sicherheitsbestimmungen.

UPDATE 22/05/2020 - ÖSTERREICH - VERLÄNGERUNG DES LANDEVERBOTS FÜR FLÜGE AUS ITALIEN, FRANKREICH, SPANIEN, DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH, DEN NIEDERLANDEN, CHINA, DER UKRAINE, RUSSLAND, WEISSRUSSLAND UND DEM IRAN BIS 14. JUNI 2020
Gemäß den Bestimmungen der Verordnung des österreichischen Gesundheitsministeriums Nr. 220 vom 20. Mai 2020 wird das Landeverbot für Flüge aus Italien, Frankreich, Spanien, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden, China, der Ukraine, Russland, Weißrussland und dem Iran bis 14. Juni 2020 verlängert.
Gleichzeitig wird das Landeverbot für Flüge aus der Schweiz aufgehoben. Ebenso können die grenzüberschreitenden Zugverbindungen mit der Schweiz und Liechtenstein wieder aufgenommen werden.

UPDATE 20/05/2020 - ITALIEN - EINREISE VON ÖSTERREICH NACH ITALIEN - BESTIMMUNGEN DES DPCM VOM 17/05/2020

Einreise von Österreich nach Italien bis 2/6/2020

Gemäß Dekret des italienischen Ministerpräsidenten vom 17. Mai 2020 (DPCM 17/05/2020) bleiben bis einschließlich 2. Juni 2020 grundsätzlich die derzeit geltenden Bestimmungen zur Einreise nach Italien bestehen.

Folglich ist es bis einschließlich 2. Juni 2020 nur erlaubt, von Österreich nach Italien einzureisen, sofern einer der folgenden Gründe vorliegt:

gesundheitliche Gründe
absolute Notwendigkeit der Reise
belegbare berufliche Gründe
definitive Heimkehr an den Wohnsitz/ort

Quarantäne
Bis 02/06/2020 bleibt weiterhin die Verpflichtung zur Quarantäne aufrecht. Alle Personen, die nach Italien einreisen, mit Ausnahme einiger in §4 des DPCM vom 17.5.2020 genannten Kategorien, müssen sich einer 14-tätigen Quarantäne unterziehen. Die Quarantäne kann auch an einem anderen Ort als dem eigenen Wohnsitz erfolgen. Alle Personen, die nach Italien einreisen, müssen die örtliche Gesundheitsbehörde (ASL) kontaktieren, um die Modalitäten der Quarantäne zu vereinbaren.

Eigenerklärungen
Wer nach Italien einreist, muss eine Eigenerklärung mitführen, sowohl für die Einreise aus dem Ausland nach Italien (sogenannte "autodichiarazione giustificativa dello spostamento in caso di entrata in Italia dall'estero" - Formular in italienischer Sprache), als auch für eventuelle Ortswechsel innerhalb Italiens von einer italienischen Region in eine andere ("autodichiarazione ai sensi degli artt. 46 e 47 del D.P.R. n. 445/2000" - italienisches Formular / deutsches Formular / englisches Formular).
Es wird empfohlen, auch weitere Unterlagen mitzuführen, welche die Notwendigkeit der Reise belegen. Die Eigenerklärung zur Einreise nach Italien muss dem Flugbetreiber oder der Grenzpolizei ausgehändigt werden, damit die Datenbanken auch in Hinblick auf die Quarantäne aktualisiert werden können.

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite des italienischen Außenministeriums unter dem Link: "Cittadini italiani in rientro dall'estero e cittadini stranieri in Italia" .

Einreise nach Italien aus Österreich für Kurzaufhalte
Gemäß § 5 des DPCM 17/05/2020 können Personen für 72 Stunden (+48h sofern belegbar) ohne Quarantäneverpflichtung nach Italien einreisen, sofern die Einreise aufgrund von absoluter Notwendigkeit, belegbaren beruflichen Gründen oder aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Die Wiederausreise aus Italien hat jedoch vor Ablauf der 72+48h zu erfolgen.
§ 5 enthält die Bestimmungen, die in diesem Zusammenhang zu befolgen sind (Information der zuständigen Gesundheitsbehörde ASL, des Flugbetreibers und der Grenzpolizei). §5, Abs. 10 enthält eine Liste der Kategorien von Personen, welche ohne Bestätigung von Gesundheitsgründen, belegbaren beruflichen Gründen oder absoluter Notwendigkeit nach Italien für Kurzaufenthalte einreisen dürfen (z.B. Mitarbeiter von Transportfahrzeugen, Gesundheitspersonal und Grenzgänger unter besonderen Bedingungen etc).

Einreise aus Österreich nach Italien ab 3/6/2020

§ 6 des DPCM 17/05/2020 sieht vor, dass ab dem 3. Juni 2020 die Einreise nach Italien aus Österreich ohne Einschränkungen bzw. Quarantäne möglich sein wird, vorausgesetzt, es werden keine Dekrete des Ministerpräsidenten verabschiedet, welche in bestimmten Regionen oder Gebieten Italiens besondere Einschränkungen vorsehen (sowohl in Bezug auf die Einreise als auch eine mögliche Quarantänepflicht).

UPDATE 15/05/2020 - ÖSTERREICH - WIEDERÖFFNUNG VON RESTAURANTS UND BARS, SPORTANLAGEN IM FREIEN, EINIGEN MUSEEN, BIBLIOTHEKEN UND ZOOS; MÖGLICHKEIT VON GOTTESDIENSTEN UND MESSEN; WIEDERÖFFNUNG EINIGER GRENZÜBERGÄNGE ZU ITALIEN

Wiederöffnung von Restaurants und Bars
Seit heute dürfen Restaurants und Bars wieder für ihre Gäste öffnen, es gelten jedoch eingeschränkte Öffnungszeiten (von 6h bis 23h) sowie eigene Sicherheitsbestimmungen, u.a.:

Die Restaurant- und Bargäste müssen beim Betreten des Lokals und auf dem Weg zum Tisch einen Mund-Nasen-Schutz tragen
Die Gäste müssen zu den Tischen begleitet werden
Zwischen den einzelnen Tischen muss ein Mindestabstand von 1 Meter eingehalten werden
Es dürfen maximal 4 (nicht im gemeinsamen Haushalt lebende) Personen an einem Tisch sitzen (plus eigene minderjährige Kinder)

Wiederöffnung von Outdoor-Sportanlagen
Ab heute dürfen auch Outdoor-Sportanlagen wieder öffnen. Geschlossen bleiben hingegen (voraussichtlich bis 29. Mai) Hallensportanlagen und Schwimmbäder.

Messen und Gottesdienste wieder möglich
Ab heute dürfen auch wieder Gottesdienste abgehalten werden. Ein Sicherheitsabstand von 1m ist einzuhalten, Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Wiederöffnung von Museen, Bibliotheken und Zoos
Heute öffnen auch einige Bibliotheken, Museen und Zoos wieder. Auch hier gelten in geschlossenen Räumen die üblichen Sicherheitsmaßnahmen (Mund-Nasen-Schutz, 1 Besucher/Kunde pro 10 Quadratmeter).
Vorerst geschlossen bleiben Kinos (mit Ausnahme der Autokinos), Theater, Opernhäuser sowie Vergnügungsparks (z.B. Prater).

Wiederöffnung einiger Grenzübergänge zu Italien
Folgende Grenzübergänge zu Italien wurden wieder geöffnet:

Achomitzer Alm
Arnoldstein (Dreiländereck)
Feistritzer Alm
Göriacher Alm
Kaltwassersattel
Kesselwald
Klein Kordin Alm
Nassfeldpass
Oisternig
Planja (Egger Alm)
Schlosshütte (Egger Alm)
Stallersattel
Straninger Alm
Timmelsjoch

Eine Liste der noch geschlossenen Grenzübergänge finden Sie hier

UPDATE 04/05/2020 - ITALIEN - BEGINN DER "PHASE 2"; NEUES FORMULAR FÜR DIE EIGENERKLÄRUNG ZUR RECHTFERTIGUNG DES ORTSWECHSELS INNERHALB ITALIENS; KEINE ÄNDERUNG DES FORMULARS "EIGENERKLÄRUNG FÜR DIE EINREISE NACH ITALIEN"

Auf der Webseite der italienischen Regierung wurde eine eigene Rubrik mit den häufigsten Fragen zur heute in Kraft getretenen "Phase 2" veröffentlicht: http://www.governo.it/it/faq-fasedue

Ebenso veröffentlicht wurde das neue Formular für die Eigenerklärung zur Rechtfertigung von Ortswechseln innerhalb Italiens. Das italienische Innenministerium hat mitgeteilt, dass es jedoch auch möglich ist, die alte Vorlage zu verwenden, sofern die nicht mehr geltenden Abschnitte durchgestrichen werden (altes Modell mit durchgestrichenen Abschnitten).

Das Formular für die Eigenerklärung für die Rückreise nach Italien aus dem Ausland (z.B. aus Österreich) ist hingegen unverändert geblieben: Formular Eigenerklärung für die Rückreise nach Italien aus dem Ausland

UPDATE 01/05/2020 – ÖSTERREICH – LOCKERUNG DER AUSGANGSBESCHRÄNKUNGEN UND WIEDERERÖFFNUNG DER GROSSEN GESCHÄFTE UND EINKAUFSZENTREN; VERLÄNGERUNG DER EINREISEBESCHRÄNKUNGEN AUS NACHBARLÄNDERN NACH ÖSTERREICH

Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen
Seit heute sind die seit 16. März geltenden Ausgangsbeschränkungen aufgehoben. Gemäß der neuen Bestimmungen (Verordnung des Bundesministers für Gesundheit Nr. 197 vom 30. April 2020) gilt nun eine grundsätzliche Erlaubnis zum "Betreten öffentlichen Raums", unter Beachtung eines Mindestabstands zu anderen (nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen) von einem Meter.
In allen "geschlossenen öffentlichen Räumen" gilt Maskenpflicht.

Weiters sind ab heute öffentliche Veranstaltungen mit bis zu 10 Personen möglich (z.B. Kultur- oder Sportveranstaltungen, Hochzeiten, Ausstellungen). An Begräbnissen dürfen bis zu 30 Personen teilnehmen.

Wiederöffnung der großen Geschäfte und Einkaufszentren
Ab 2. Mai sind auch Geschäfte mit einer Verkaufsfläche über 400 Quadratmetern sowie Märkte im Freien wieder geöffnet. Auch hier ist ein Mindestabstand von 1 Meter einzuhalten (bzw. max. 1 Kunde pro 10 Quadratmetern). In allen Geschäften, Supermärkten und den öffentlichen Verkehrsmitteln gilt weiterhin die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Auch Fahrschulen dürfen wieder öffnen. Geschlossen bleiben vorerst hingegen Museen, Schwimmbäder, Bibliotheken, Theater, Konzertsäle, Kinos und Kabaretts, Vergnügungsparks, Tanzschulen, Casinos und Spielhallen, Zoos, Indoor-Spielplätze, Ausflugsschiffe, Restaurants (Ausnahmen für Speisenabholung und Lieferung nach Hause), Hotels und andere Beherbergungsbetriebe.

Fahrgemeinschaften
Änderungen gibt es auch bei den Auto-Fahrgemeinschaften. Es darf auch mit nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen im gleichen Auto gefahren werden, sofern maximal 2 Personen in derselben Reihe sitzen. Alle Mitfahrenden müssen Mund-Nasen-Schutz tragen. Diese Bestimmungen gelten auch für Taxifahrten.

Pensionistenheime
Ab 4. Mai werden - unter besonders strengen Schutzbestimmungen - Besuche in Pensionistenheimen wieder möglich sein.

VERLÄNGERUNG DER BESCHRÄNKUNGEN BEI EINREISEN AUS NACHBARLÄNDERN

Einreise nach Österreich auf dem Landweg – grenzüberschreitender Eisenbahnverkehr
Der grenzüberschreitende Personenbahnverkehr mit Italien, der Schweiz und Liechtenstein bleibt bis 22. Mai eingestellt. Der Warenverkehr und die Berufspendler bleiben von den Bestimmungen ausgenommen.

Einreise nach Österreich auf dem Landweg – allgemeine Bestimmungen
Mit Verordnung des Gesundheitsministers wurden die Beschränkungen bei der Einreise nach Österreich aus den Nachbarländern bis Ende Mai verlängert. Es gelten daher weiters folgende Einschränkungen für alle auf dem Landweg aus Italien, Deutschland, der Schweiz, Liechtenstein, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Slowenien einreisenden Personen:

ausländische Staatsbürger ohne Haupt- oder Nebenwohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich: ärztliches Attest über einen negativen Test auf Covid-19 (das Attest darf nicht älter als 4 Tage sein)
österreichische Staatsbürger oder ausländische Staatsbürger mit Haupt-, Nebenwohnsitz oder gewöhnlichem Aufthalt in Österreich: Verpflichtung zur 14-tätigen Heimquarantäne (diese ist bei Vorliegen eines ärztlichen Attests über einen negativen Covid-19-Test erlassen sowie kann bei einem während der Quarantäne durchgeführten negativen Test aufgehoben werden).

Ausnahmen sind für Saisonarbeitskräfte vorgesehen (z.B. Pflegepersonal und Erntehelfer). Diese können auch mit dem Zug oder Bus nach Österreich einreisen, sofern keine Zwischenstationen auf der Fahrt nach Österreich gemacht werden. Auch für diese Personengruppen gilt eine Quarantänepflicht für 14 Tage (sofern kein ärztliches Attest über einen negativen Covid-19-Test vorgelegt werden kann).

Einreise nach Österreich auf dem Luftweg
Bis zum 22. Mai bleiben die Flugverbindungen mit China, dem Iran, Italien, der Schweiz, Frankreich, Spanien, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden, Russland und der Ukraine eingestellt. Die Flugverbindungen mit Südkorea werden ab 1. Mai wieder aufgenommen.

Bis 31. Mai bleibt die Verpflichtung zur 14-tätigen Quarantäne für österreichische Staatsbürger, EU- und EWR-Staatsbürger, Schweizer Staatsbürger und andere Staatsbürger mit gültigen österreichischem Aufenhaltstitel, die auf dem Luftweg nach Österreich einreisen, es sei denn, ihre unmittelbare Ausreise ist garantiert oder sie verfügen über ein ärztliches Attest über einen negativen Covid-19-Test, welches nicht älter als 4 Tage ist. Abweichende Bestimmungen gelten für andere Staatsbürger aus Drittländern (siehe Punkt 3 unten).

ARCHIV DER UPDATES VON 23/03/2020 BIS 30/04/2020

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FOCUS CORONAVIRUS - ALLGEMEINE INFORMATIONEN

1. Informationen für Personen, die sich in Österreich befinden: Verbote, Öffnungszeiten, Hinweise und Links, Unterlagen und Kontaktadressen der österreichischen Behörden

2. Verbindungen mit Italien, Grenzübertritt zwischen Italien und Österreich und Rückkehr nach Italien

3. Informationen für Personen, die aus anderen Ländern (nicht Italien) nach Österreich einreisen möchten

4. Kontaktdaten der italienischen Botschaft und Notrufnummern

1. Informationen für Personen, die sich in Österreich befinden: Verbote, Öffnungszeiten, Hinweise und Links, Unterlagen und Kontaktadressen der österreichischen Behörden

Mit 2. Mai wurden alle Geschäfte, auch jene mit einer Verkaufsfläche von über 400 Quadratmetern, Einkaufszentren und Friseurläden wieder geöffnet, mit 15. Mai die Gastronomie.

In den Geschäften und anderen Betriebsstätten muss der Mindestabstand von 1 Meter eingehalten werden, ebenso in der Gastronomie (Tischabstand). Bei Frisören gilt weiterhin Maskenpflicht.

An Hochzeiten und Begräbnissen dürfen maximal 100 Personen teilnehmen (ab 1. August 200), es gelten besondere Sicherheitsbestimmungen. Das Besuchsverbot in Pensionistenheimen und Spitälern wurde gelockert (es werden strenge Schutzbestimmungen angewendet).

Bei der Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel gelten bestimmte Regeln, insbesonders das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Nähere Informationen zu den derzeit geltenden Bestimmungen bei Fahrten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln, zu Verkehrsbeschränkungen und Ähnlichem finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Klimaschutz und Mobilität unter dem Link: https://www.bmk.gv.at/service/corona/faq.html

Die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gilt auch in Taxis.

Mit 15. Mai konnten Museen, Bibliotheken, Autokinos, Zoos und Outdoor-Sportplätze wieder öffnen.

Mit 29. Mai kam es zur Wiedereröffnung von Schwimmbädern, Kinos, Fitnesscentern und anderen Freizeiteinrichtungen. Es gelten besondere Sicherheitsbestimmungen.

Seit 14. April sind die Bundesgärten wieder geöffnet (Augarten, Belvedere, Schönbrunn, Burggarten, Volksgarten, Hofgarten Innsbruck, Schlosspark Ambras), seit Anfang Mai auch die Spielplätze in den großen Städten (Wien, Innsbruck, Salzburg).

Die seit 19. März für den Parteienverkehr geschlossenen öffentlichen Ämter (z.B. Bezirksämter/Magistrate in Wien) bieten ihre Dienstleistungen soweit wie möglich per E-Mail, Telefon und Internet an. Ab Mitte Mai wurden die Wiener Ämter eingeschränkt für den Parteienverkehr wieder öffnen (nur für Amtswege, die nicht online oder per telefon erledigt werden können).

Informationen und Empfehlungen der österreichischen Behörden zum Coronavirus sind auf der Webseite des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz unter folgender Adresse verfügbar:

https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Neuartiges-Coronavirus-(2019-nCov).html

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sich unter:
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen.html

Eine Zusammenfassung der derzeitig geltenden Bestimmungen finden Sie unter: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Aktuelle-Maßnahmen---Der-weitere-Fahrplan.html

In Österreich wurde eine 24-Stunden-Corona-Hotline eingerichtet, sie ist unter der Telefonnummer 0800 555 621 erreichbar. Bei konkreten Symptomen kann die Gesundheitshotline unter der Nummer 1450 (+43-1-1450 bei Anrufen aus dem Ausland) kontaktiert werden.

Bei Anzeichen auf eine Coronavirus-Erkrankung oder Verdacht einer Infizierung rufen Sie bitte die Telefonnummer 1450 an und folgen den telefonischen Anweisungen, suchen Sie nicht selbständig ein Krankenhaus auf.

Weitere Informationen bietet auch der österreichischen Konsumentenschutzverein unter der Rufnummer: 0800201211.

Der Berufsverband österreichischer Psychologen (BÖP: https://www.boep.or.at) hat ein Infoblatt zum Thema "Wie Sie häusliche Isolation und Quarantäne gut überstehen" veröffentlicht, welches auch in italienischer Sprache unter folgendem Link verfügbar ist:
https://www.boep.or.at/download/5e7bbd8c3c15c8575f000018/20200325_COVID-19__scheda_informativa_Italiano.pdf

2. Verbindungen mit Italien, Grenzübertritt zwischen Italien und Österreich und Rückkehr nach Italien

a) Einreise nach Österreich

Einreise auf dem Land- und Luftweg - Bestimmungen der österreichischen Behörden
Die Flugverbindungen mit der Lombardei bleiben vorerst bis 15. Juli 2020 eingestellt.

Seit 16. Juni ist es folgenden Personen möglich, von Italien nach Österreich auf dem Land- oder Luftweg ohne ärztliches Attest oder 14-tägige-Quarantänepflicht einzureisen:

- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Italien
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in anderen EU/EWR-Ländern (mit Ausnahme von Schweden, Portugal, Spanien und dem Vereinigten Königreich)

Diese Bestimmungen bleiben vorerst bis 30. September 2020 in Kraft.

Für alle anderen Personen gelten folgende Bestimmungen:
Personen, die aus Italien kommend nach Österreich einreisen möchten, ist die Einreise nur mit einem ärztlichen Attest gestattet, welches einen negativen molekularbiologischen Test auf SARS-CoV-2 bestätigt. Dieses ärztliche Zeugnis darf nicht älter als 4 Tage sein (Vorlage des ärztlichen Attests).

Personen, die aus Italien nach Österreich einreisen möchten und ihren Haupt- oder Nebenwohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben, sind den österreichischen Staatsbürgern gleichgestellt und können aus Italien nach Österreich einreisen, unter der Bedingung, dass sie sich mit ihrer Unterschrift verpflichten, sich in eine 14-tägige Heimquarantäne zu begeben. (VORLAGE EIGENERKLÄRUNG (ITALIENISCH) / DEUTSCH / ENGLISCH). Sollte in der Zeit der 14-tägigen Quarantäne ein biomolekularischer Test auf SARS-Co-V-2 mit negativem Ergebnis erfolgen, so kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden.

Es gibt diesbezüglich einige wenige Ausnahmen, so z.B. für österreichische Staatsbürger oder Staatsbürger mit Pflichtversicherung in der Krankenversicherung in Österreich): Österreichische Staatsbürger sowie Personen, die der Pflichtversicherungen in der Krankenversicherung in Österreich unterliegen, dürfen nach Österreich einreisen, sofern dies zur Inanspruchnahme unbedingt notwendiger medizinischer Leistungen in Österreich erfolgt. Bei der Einreise nach Österreich muss die Person eine Bestätigung über die unbedingte Notwendigkeit der medizinischen Leistung vorweisen (siehe Vorlage der Bestätigung in deutscher Sprache / Bestätigung in englischer Sprache). Diese Bestätigung muss auch bei der späteren Wiederausreise aus Österreich vorgelegt werden. Die Mitnahme einer Begleitperson ist gestattet.
Aktuelle Informationen zu den Bestimmungen der österreichischen Behörden zu Grenzübertritten und Einreise finden Sie auf der Webseite des österreichischen Innenministeriums unter folgendem LINK.

Grenzgänger sowie der Warenverkehr sind von diesen Bestimmungen ausgenommen. Im Bereich des Warentransports beschäftigte Personen können jedoch Gesundheitschecks unterzogen werden (insb. Messung der Körpertemperatur). Nähere Informationen zu den für den Warenverkehr geltenden Bestimmungen finden Sie auf der Webseite der ICE-Agentur für Außenhandel: https://www.ice.it/it/mercati/austria

Alle Verordnungen, Rundschreiben und Erlässeder österreichischen Behörden in Zusammenhang mit dem Coronavirus finden Sie auf der Webseite des österreichischen Gesundheitsministeriums unter dem Link:
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Rechtliches.html

Grenzüberschreitende Zugverbindungen:
Die grenzüberschreitenden Zugverbindungen wurden ab dem 16. Juni stufenweise wieder aufgenommen.

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der OeBB: www.oebb.at

b) Einreise nach Italien:

Einreise aus Österreich nach Italien ab 3/6/2020
§ 6 des DPCM 17/05/2020 sieht vor, dass ab 3. Juni 2020 die Einreise nach Italien ohne Einschränkungen bzw. Quarantänepflicht möglich sein wird. Es könnten allerdings spezifische Ministerpräsidentsdekrete verabschiedet werden, welche einschränkende Maßnahmen in bestimmten Gebieten/Regionen Italiens vorsehen (dies sowohl in Bezug auf die Einreise als auch die Quarantäne).

Bitte beachten Sie jedoch die geltenden Bestimmungen bei der Rückreise nach Österreich (siehe Punkt 2a oben).

Das italienische Außenministerium hat auf seiner Webseite einen FOCUS mit häufigen Fragen der aus dem Ausland heimkehrenden Italiener und der sich in Italien aufhaltenden Ausländer veröffentlicht:

3. Informationen für Personen, die aus anderen Ländern (nicht Italien) nach Österreich einreisen möchten

a) Einreise nach Österreich auf dem Luftweg

Der Flugreiseverkehr auf den Flughäfen Schwechat, Graz, Linz, Klagenfurt, Salzburg und Innsbruck ist derzeit eingeschränkt. Nähere Informationen finden Sie unter:

Bis vorläufig 15. Juli 2020 sind die Flugverbindungen mit folgenden Ländern noch eingestellt: China, Iran, Vereinigtes Königreich, Schweden, Portugal, Russland, Weißrussland und Ukraine.

Seit 16. Juni können Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich, Italien, der Schweiz und anderen EU/EWR-Staaten (mit Ausnahme von Schweden, Portugal und dem Vereingten Königreich) ohne ärztliches Attest oder 14-tägiger-Quarantänepflicht mit dem Flugzeug nach Österreich einreisen.

Die betroffenen Personen müssen jedoch glaubhaft machen, dass sie in den vergangenen 14 Tagen in keinem anderen Staat als Österreich oder jenen Staaten, aus denen die Einreise uneingeschränkt möglich ist, aufhältig waren.

Diese Bestimmungen bleiben vorerst bis 30. September 2020 in Kraft.

Alle anderen EU- und EWR-Staatsbürger, Schweizer sowie andere ausländische Staatenangehörige mit einem gültigen Aufenthaltstitel in Österreich müssen sich, wenn sie per Flugzeug nach Österreich einreisen, in eine 14-tägige Heimquarantäne begeben. Ausgenommen von dieser Regelung sind Personen, deren sofortige Weiterreise garantiert ist oder welche ein ärztliches Attest vorlegen können, welches belegt, dass ein durchgeführter molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 negativ war. Diese ärztliche Zeugnis darf nicht älter als 4 Tage sein.

Die Reisenden müssen mit ihrer Unterschrift bestätigen, dass sie sich unverzüglich in Heimquarantäne begeben. Diese Bestimmungen gelten auch für Ausländer mit einem Visum D, welches von den österreichischen Behörden ausgestellt wurde.

Drittstaatsangehörigen, die nicht unter diese Kategorien fallen, ist die Einreise nach Österreich von außerhalb des Schengenraumes auf dem Luftweg grundsätzlich untersagt. Ausgenommen davon sind Mitglieder des Personals diplomatischer Missionen, Angestellte internationaler Organisationen sowie im gemeinsamen Haushalt lebende Familienangehörige dieser Personen, humanitäre Einsatzkräfte, Pflege- und Gesundheitspersonal, Saisonarbeitskräfte im Wirtschaftszweig Land- und Forstwirtschaft, Transitpassagiere, sowie Personen, die im Güterverkehr tätig sind.

Drittstaatsangehörigen, die aus dem Schengenraum einreisen, darf die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich nur gestattet werden, wenn diese ein Gesundheitszeugnis vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist und das nicht älter als vier Tage ist. Kann das Gesundheitszeugnis nicht vorgelegt werden, sind diese Personen für 14 Tage in einer geeigneten Unterkunft unterzubringen.

Es gibt diesbezüglich einige weitere Ausnahmen, so z.B. Staatsbürger mit Pflichtversicherung in der Krankenversicherung in Österreich): Personen, die der Pflichtversicherungen in der Krankenversicherung in Österreich unterliegen, dürfen auch auf dem Luftweg nach Österreich einreisen, sofern dies zur Inanspruchnahme unbedingt notwendiger medizinischer Leistungen in Österreich erfolgt. Bei der Einreise nach Österreich muss die Person eine Bestätigung über die unbedingte Notwendigkeit der medizinischen Leistung vorweisen (siehe Vorlage der Bestätigung in deutscher Sprache / Bestätigung in englischer Sprache).

b) Einreise nach Österreich auf dem Landweg

Seit 16.6. gelten die Einschränkungen der Reisefreiheit mit 31 EU/EWR-Staaten (inkl. Italien) nicht mehr. Die Einreise nach Österreich diesen Ländern auf dem Landweg ist daher ohne ärztliches Attest und ohne Verpflichtung zur 14-tägigen Quarantäne für folgende Personen möglich:

- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Italien
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz
- Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in anderen EU/EWR-Staaten (mit Ausnahme von Schweden, Portugal, Spanien und dem Vereinigten Königreich)

Alle anderen Personen, die auf dem Landweg (Zug, Auto, zu Fuß) einreisen, müssen bei der Ankunft an der österreichischen Grenze ein ärztliches Attest (in deutscher, englischer, französischer oder italienischer Sprache) vorlegen können, welches belegt, dass ein durchgeführter molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 negativ war.Es gelten einige wenige Ausnahmen z.B. für Einreisen nach Österreich durch österreichische Staatsbürger oder Staatsbürger mit verpflichtender Krankenversicherung in Österreich, wenn unbedingt notwendige medizinische Dienstleistungen in Österreich in Anspruch genommen werden müssen), oder Einreise von Berufspendlern.

Warentransporte und Grenzgänger sind von diesen Bestimmungen ausgenommen.

Was den grenzüberschreitenden öffentlichen Personenverkehr (Zug- und Autobusverbindungen) betrifft, wird auf die Webseite der OeBB verwiesen: https://www.oebb.at/de/notfallnews

4. Kontaktdaten der italienischen Botschaft und Notrufnummern

Bei speziellen Fragen, auf welche auf dieser Webseite oder auf der vom italienischen Außenministerium betriebenen Webseite http://www.viaggiaresicuri.it keine Antwort zu finden ist, können Sie sich an folgende E-Mail-Adresse wenden: consolato.vienna@esteri.it

Die Notrufnummer der Botschaft lautet +43. (0)676.708.4884 und ist von Montag bis Freitag von 15h bis 22h besetzt, sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen von 9h bis 22h. Diese Nummer bitte nur in absoluten Notfällen kontaktieren, um eine Anrufüberlastung zu vermeiden, welche zu Verzögerungen bei der Hilfestellung an Personen, welche sich in einer tatsächlichen Notlage befinden, führen könnte.

Der Parteienverkehr der Konsularabteilung ist aufgrund der Bestimmungen der österreichischen Behörden derzeit nicht möglich. Nähere Informationen über die Inanspruchnahme der wichtigsten Konsulatsdienstleistungen ohne direkte Vorsprache in der Konsularabteilung finden Sie unter folgendem Link